applord GmbH

1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen der applord GmbH, Dresdener Straße 1, 52068 Aachen (nachfolgend „applord“) und Unternehmern (§ 14 BGB) über die entgeltliche Nutzung von KI-basierten Softwarelösungen („KI-Services“) im Abonnement.

1.2 Die angebotenen Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Widerrufsrecht nach §§ 355 ff. BGB besteht nicht.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn applord deren Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

1.4 Individuelle Softwareentwicklungsleistungen, die keinen Bezug zu den angebotenen KI-Systemen oder KI-Services haben, sind nicht Gegenstand dieser AGB. Für solche Leistungen gelten ausschließlich die im jeweiligen Projekt gesondert vereinbarten vertraglichen Bedingungen.

2. Vertragsschluss

2.1 Verträge über die Nutzung der KI-Services können entweder
(a) durch elektronische Bestellung über die Website von applord oder
(b) durch Annahme eines individuellen Angebots (z. B. in Textform per E-Mail)
abgeschlossen werden.

2.2 Bei Bestellungen über die Website stellt die Darstellung der Leistungen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein verbindliches Angebot abgibt (z. B. durch Anklicken eines „kostenpflichtig bestellen“-Buttons) und applord dieses durch Freischaltung oder Auftragsbestätigung annimmt.

2.3 Bei individuell unterbreiteten Angeboten kommt der Vertrag durch die ausdrückliche Annahme durch den Kunden innerhalb der im Angebot genannten Frist zustande.

2.4 Ergänzende individuelle Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die jeweils anwendbaren Lizenzbedingungen (Cloud oder On-Premise) werden durch Bezugnahme Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

3. Leistungsbeschreibung

3.1 Die konkret geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Produktbeschreibung auf der Website oder dem Inhalt eines individuell übermittelten Angebots.

3.2 Die Bereitstellung der KI-Services erfolgt entweder cloudbasiert („SaaS“) oder als On-Premise-Installation. Maßgeblich sind jeweils die gültigen Lizenzbedingungen für SaaS oder On-Premise, die vertraglich vereinbart und auf der Website einsehbar sind.

3.3 Die Verfügbarkeit, Supportzeiten sowie Update-Regelungen richten sich nach den Lizenzbedingungen.

3.4 Sofern applord kostenlose Testversionen oder Testzugänge bereitstellt, erfolgt dies ausdrücklich ohne vertragliche Leistungspflicht. Der Testzugang kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen oder deaktiviert werden. Eine Haftung ist – außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – ausgeschlossen. Eine automatische Umwandlung in ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis erfolgt nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

4.2 Die Zahlung erfolgt gemäß der im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden. Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch.

4.3 Bei Zahlungsverzug ist applord berechtigt, den Zugang zu den KI-Services bis zur vollständigen Begleichung zu sperren.

5. Vertragslaufzeit und Kündigung

5.1 Der Vertrag wird für die im Bestellprozess angegebene Mindestvertragslaufzeit geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils zwölf Monate, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.

5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Nutzungsrechte und Schutzrechte

6.1 Für die Nutzung der von applord bereitgestellten KI-Systeme (SaaS oder On-Premise) gelten ausschließlich die jeweils vertraglich einbezogenen Lizenzbedingungen.

6.2 Sofern im Rahmen individueller Leistungen (z. B. Beratung, Customizing, Datenaufbereitung, Modelltraining) urheberrechtlich oder anderweitig schutzfähige Inhalte durch applord erstellt werden, räumt applord dem Kunden – soweit erforderlich – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene betriebsinterne Zwecke ein.

6.3 Eine weitergehende Nutzung, Vervielfältigung oder Verwertung solcher Inhalte ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von applord zulässig.

6.4 Der Kunde erhält keine Rechte an Software, Quellcode oder Modellen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

7. Widerrufsrecht

Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht. Die Leistungen von applord richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Eine Anwendung der §§ 355 ff. BGB ist daher ausgeschlossen.

8. Datenschutz

8.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der Datenschutzerklärung von applord unter: 
https://applord.de/datenschutzerklaerung/

8.2 Bei Nutzung der KI-Services als SaaS oder bei beauftragtem Training mit personenbezogenen Daten wird eine Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Aachen.

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt.